Kategorie: Berichte

Covid-19-Amtshilfe der Bundeswehr – Löbel begrüßt „uniformierten Einsatz“

Keine Frage: Die Nachverfolgung von Infektionslinien bei positiv auf Covid-19 getesteten Personen ist ein Kernstück der Corona-Bekämpfung. Und keine Frage: Das Gesundheitsamt ist damit seit Wochen an der Grenze des Leistbaren und braucht externe Hilfe. Diese wurde zunächst durch teil- und zeitweise Versetzungen aus anderen städtischen Ämtern bereitgestellt, und dann...

Heidelberg: Pandemiegerechtes Gedenken an Widerstandskämpfer*innen [mit Video]

Das jährliche Gedenken der VVN-BdA Heidelberg an die Widerstandskämpfer*innen gegen den Faschismus fand in diesem Jahr unter besonderen Vorzeichen statt. Eine große Gedenkveranstaltung auf dem Bergfriedhof war wegen der Corona-Pandemie nicht möglich. In Kleingruppen hörten stattdessen über 70 Menschen nacheinander jeweils eine kurze Begrüßung und die Hauptrede, die Barbara Ritter...

Querdenken in Speyer: Versammlungsauflagen wurden mannigfaltig missachtet – Polizei und Ordnungsbehörde liesen es quasi laufen

Die bislang eher unscheinbar agierende „Querdenken“-Gruppierung in Speyer bekam heute, nach der erneuten Absage seitens des lokalen Ablegers in Mannheim, unerwartet mehr Zuspruch. Dies freute die Organisatoren, die in Speyer in typischer Querfront-Formation auftraten. Polizei und Ordnungsbehörde in Speyer waren der Aufgabenstellung nicht gewachsen. Mannigfaltige Verstösse gegen die Versammlungsauflagen wurden...

„Querdenken“-Absage: Maskenpflicht bremst Verschwörungsideologen aus

Eine Versammlung der Initiative „Querdenken 621“ im Mannheimer Schlosshof wurde am Samstag kurzfristig vom Veranstalter abgesagt. Grund dafür waren Auflagen der Stadt zum Infektionsschutz. Der Mannheimer Ableger des „Querdenken“-Netzwerks, ein Zusammenschluss von Corona-Skeptiker*innen und Verschwörungsideolog*innen, wollte vor allem die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht akzeptieren und sprach wörtlich von...

Eindrucksvolle Lesung im zukünftigen Rosa-Luxemburg-Park

Der zukünftige Rosa-Luxemburg-Park liegt in strahlendem Sonnenschein, als am Sonntag, 25. Oktober vormittags eine kurze Lesung mit der Schauspielerin Bettina Franke dort stattfindet. Zitate aus Rosa Luxemburgs Briefen aus dem Gefängnis und anderen Werken bringen dem guten Dutzend Zuhörer*innen diese kluge und mutige Frau und ihr unbedingtes Engagement gegen Kriegstreiberei,...

Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst ein „respektables Ergebnis“

Anfang der Woche verkündete ver.di ein Ergebnis in den zunächst festgefahrenen Verhandlungen über den Tarifvertrag im Öffentlichen Dienst. In der dritten Verhandlungsrunde war es nach Warnstreiks doch noch zu einem „respektablen Ergebnis“ gekommen – so schätzt ver.di die ausgehandelten Verbesserungen für die Beschäftigten ein. Kern des Abschlusses ist eine Entgelterhöhung...

MdB Löbel unterliegt in Mietsache auch in der Berufungsinstanz

Landgericht Mannheim beurteilt Löbels Handeln als „verbotene Eigenmacht“ Der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nicolas Löbel ist auch in der Berufungsinstanz vor dem Mannheimer Landgericht in einem Rechtsstreit mit einem Mieter unterlegen. Die Vorsitzende Richterin Hark hat mit der Urteilsverkündung am 28. Oktober wie schon die Vorinstanz festgestellt, dass Löbel in „verbotener Eigenmacht“...

Zukunft des Großkraftwerks Mannheim und der Wärme- und Energieversorgung?

Interessante Veranstaltung zur Zukunft des GKM und der Wärme- und Energieversorgung in Mannheim Am 21. Oktober fand in der Turnhalle des Volkshauses Neckarau eine Veranstaltung mit dem Titel „Wie ist die Zukunft des GKM und der Wärme- und Energieversorgung in Mannheim und der Metropolregion?“. Organisiert hatte die Veranstaltung der Neckarauer...

Interview mit Shir Hever zu aktuellen Fragen zu Israel/Palästina

Interview des Kommunalinfo mit Shir Hever Dr. Shir Hever lebt in Heidelberg. Shir Hever ist 1978 in Israel geboren und aufgewachsen. Nach dem Studium in Tel-Aviv promovierte er in Berlin in Politikwissenschaft über die Privatisierung der israelische Sicherheit. Er ist Autor zahlreicher Artikel, Sendungen und zwei Bücher: Die Politische Ökonomie...