Markiert: SPD

Eine Antwort der Interventionistischen Linken: Arroganz statt Augenhöhe -  Die (Selbst-)Zerstörung der SPD

Eine Antwort der Interventionistischen Linken: Arroganz statt Augenhöhe – Die (Selbst-)Zerstörung der SPD

Kommentar der Interventionistischen Linken Rhein-Neckar zum Artikel “Die Jungbuschvereinbarung – Verteidigung einer dialogbasierten Stadtteilpolitik” von Isabel Cademartori, stellvertretende Vorsitzende der SPD Mannheim  Wir sind sicher keine Sozialdemokrat*innen. Denn wir sind uns bewusst, dass Kapitalanhäufungen Partikularinteressen nach sich ziehen, die mit dem Gemeinwohl ebenso wenig in Einklang zu bringen sind wie...

Mannheim soll zum sicheren Hafen werden – Arbeitsauftrag an OB Dr. Kurz erteilt

Mannheim soll zum sicheren Hafen werden – Arbeitsauftrag an OB Dr. Kurz erteilt

Am 21.05.19 forderte die Initiative „Sicherer Hafen Mannheim“, die aus knapp 30 zivilgesellschaftlichen Organisationen besteht, den Gemeinderat erneut auf Mannheim zur sicheren Hafenstadt für Geflüchtete zu erklären. Vorausgegangen waren Anträge der Parteien Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP, die am vergangenen Dienstag in der Hauptausschuss-Sitzung des Gemeinderats einer...

Die Jungbuschvereinbarung – Verteidigung einer dialogbasierten  Stadtteilpolitik

Die Jungbuschvereinbarung – Verteidigung einer dialogbasierten Stadtteilpolitik

Nach fast einem Jahr der Zusammenarbeit hat die Monitoringgruppe Jungbusch der Öffentlichkeit die Jungbuschvereinbarung am 6. Mai erstmals vorgestellt. Sie ist auf überwiegend positive Resonanz in der Öffentlichkeit gestoßen und es haben sich inzwischen auch viele, die an der Entstehung nicht unmittelbar beteiligt waren (beispielswese der Verein Kulturbrücken) zu einer...

Jungbuschvereinbarung: Soziales Krisenmanagement der Marke SPD

Jungbuschvereinbarung: Soziales Krisenmanagement der Marke SPD

Im Januar 2019 sorgte ein Facebook-Beitrag der Mannheimer SPD-Politikerin Isabel Cadematori für einiges Erstaunen bei unabhängigen Beobachter*innen der städtischen Wohnpolitik. Cadematori stellte in diesem Beitrag das erste Mal die sogenannte Monitoring-Gruppe Jungbusch der Öffentlichkeit vor. Sie schrieb: „Morgens halb zehn im Jungbusch. Rundgang mit dem Quartiermanagement, Verwaltung, Anwohnern, Kreativen, Gastronomen,...

AfD provoziert im Kreistag – Rechtsaußenpartei erhält prompt die Quittung

AfD provoziert im Kreistag – Rechtsaußenpartei erhält prompt die Quittung

 Am 08.04.19 tagte der Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreis in Ludwigshafen. Im Rahmen des öffentlichen Teils standen u.a. Nachwahlen in Gremien und ein Antrag der AfD zur „elektronischen Passkontrolle und der medizinischen Altersuntersuchung bei minderjährigen unbegleiteten Geflüchteten“ auf der Tagesordnung.     Bürger fragen – Landrat antwortet Im Rahmen der Bürgerfragestunde wollte...

Neutralitätsgebot vor der Kommunalwahl – Misst die Stadt mit zweierlei Maß?

Neutralitätsgebot vor der Kommunalwahl – Misst die Stadt mit zweierlei Maß?

Für wen gilt das Neutralitätsgebot, dem staatliche Organe im Vorfeld der Kommunalwahl unterliegen? Welche Veranstaltungen dürfen stattfinden, welches Handeln ist erlaubt? Darüber wird zur Zeit in Mannheim viel diskutiert. Aktueller Anlass ist die kurzfristige Absage einer Podiumsdiskussionsveranstaltung des Migrationsbeirates. Die Pressemitteilung des Migrationsbeirat vom Sonntag kam überraschend. “Wir bedauern sehr,...

100. Jahrestag ihrer Ermordung - Warum Rosa Luxemburg gedenken?

100. Jahrestag ihrer Ermordung – Warum Rosa Luxemburg gedenken?

In der Nacht vom 15. auf den 16. Januar 1919 wird Rosa Luxemburg zusammen mit Karl Liebknecht absichtsvoll aus den Reihen der Garde-Kavallerie-Schützen-Division ermordet. Diese Division gehört zu den Elite-Truppen des ehemaligen Kaiserlichen Heeres. Und mit der Ermordung der beiden Führungspersonen der neu gegründeten Kommunistischen Partei Deutschlands sollen die unliebsamen...

Kandel bleibt Tummelplatz für Rechtsextreme - Organisationen gegen Rechts in Überzahl (mit Fotogalerie)

Kandel bleibt Tummelplatz für Rechtsextreme – Organisationen gegen Rechts in Überzahl (mit Fotogalerie)

Das “Frauenbündnis” um Marco Kurz versuchte am 01.12.18  auf der Welle von Frankreichs „Gelben Westen“ mit zu schwimmen und mobilisierte dennoch nur wenige Teilnehmer*innen für ihre rechte Sache, dafür gewinnt das Kurz-Bündnis immer mehr an zweifelhaftem “Sektencharakter”. Im Internet proklamiert er 500 Teilnehmer*innen seiner Demonstration des Frauenbündnisses, dass die Polizei...

Heidelberg: Widerstand gegen die AfD wächst (mit Fotogalerie)

Heidelberg: Widerstand gegen die AfD wächst (mit Fotogalerie)

Die AfD lud mit „Parteiprominenz“ in den Bürgersaal Heidelberg/Kirchheim. Guido Reil und Jörg Meuthen sprachen am 09.11.18 zum Thema „Europa am Scheideweg“, ein Scheideweg der eher in den Köpfen der Rechtsextremen stattfindet als im realen Leben. Wieder einmal wurden interessierte Zuhörer*innen am Eingang ohne Begründung abgewiesen, so dass es zwischen...

Kandel: Rechtes Frauenbündnis kneift kurzerhand – Hunderte gehen für Demokratie, Vielfalt und Antifaschismus auf die Straße (mit Fotogalerie)

Kandel: Rechtes Frauenbündnis kneift kurzerhand – Hunderte gehen für Demokratie, Vielfalt und Antifaschismus auf die Straße (mit Fotogalerie)

Nach Polizeiangaben nahmen am 03.11.18 rund 500 Personen an verschiedenen Kundgebungen und Mahnwachen in der südpfälzischen Kleinstadt teil. Ursprünglich angekündigt waren 17 unterschiedliche Kundgebungen. Drei davon aus dem rechten Spektrum. Die Mehrzahl allerdings von zivilgesellschaftlichen, antifaschistischen/antirassistischen Initiativen und von Parteien. Der Demotag verlief deutlich anders, wie zunächst zu erwarten gewesen...

Lechleiter-Gedenken: „Widerstand und die Bedeutung für heute“

Lechleiter-Gedenken: „Widerstand und die Bedeutung für heute“

Das diesjährige Gedenken an die Frauen und Männer des antifaschistischen Widerstandes der Lechleiter-Gruppe stand unter dem Eindruck des Erstarkens der politischen Rechten in Deutschland. Vor knapp 100 Teilnehmer*innen hielt der Mannheimer Landtagsabgeordnete der SPD, Stefan Fulst-Blei, die Hauptrede. Jan Aguntius von der IG Metall-Jugend sprach im Namen der Gewerkschaften ein...

#wirsindmehr: Heidelberg zeigt Solidarität mit Chemnitz

#wirsindmehr: Heidelberg zeigt Solidarität mit Chemnitz

(jb) Nach Aufmärschen von Rechtsextremen in Chemnitz fand auch in Heidelberg eine spontane Solidaritätskundgebung statt. Hier hatte die SPD zusammen mit Heidelberg gegen Rassismus auf dem Bismarckplatz dazu aufgerufen. Eine knappe Woche nach den Aufmärschen Rechtsradikaler in Chemnitz gingen am Montagabend Menschen in Heidelberg aus Solidarität auf die Straße. Auf...

AfD-KV Mannheim diffamiert und diskreditert "Seebrücke" und "Mannheim sagt Ja! e.V."

AfD-KV Mannheim diffamiert und diskreditert “Seebrücke” und “Mannheim sagt Ja! e.V.”

Der AfD-Kreisverband in Mannheim befindet sich offenbar bereits im Wahlkampfmodus für die Kommunalwahlen 2019 oder die Vertreter der Rechtsausleger-Partei versuchen ihr Sommerloch mit diffamierenden und rassistischen Postings zu stopfen.     Unter dem Titel “Sargnagel Seebrücke” verbreitet die Mannheimer AfD rassistische Hetze Die schreibt auf ihrer Internetseite (Zitat ). “Teil...

Für die Pressefreiheit und gegen rechte Fake-News

Für die Pressefreiheit und gegen rechte Fake-News

Mehr als 150 Personen folgten dem Aufruf der Initiative „Freunde der Pressefreiheit“ in Ludwigshafen/Rhein um am 21.07.18 gegen den Aufzug des ausländerfeindlichen, rechtslastigen „Frauenbündnis Kandel“, um deren Sprecher Marco Kurz, vor dem Verlagsgebäude Der Rheinpfalz in der Amtsstraße zu protestieren. Das Frauenbündnis konnte nach eigenen Beobachtungen und Polizeiangaben weniger als...

Nie wieder: Mit Schreckschusspistolen, Schlagstock und Reizgas zur Demo [mit Bildergalerie und Glosse]

Nie wieder: Mit Schreckschusspistolen, Schlagstock und Reizgas zur Demo [mit Bildergalerie und Glosse]

Kandel – 07.07.18 Nach offiziellen Angaben nahmen rund 600 Personen an den vier angemeldeten Kundgebungen am vergangenen Samstag teil. Etwa 500 PolizeibeamtInnen befanden sich im Einsatz. Anlass der Kundgebungen war der erneute Aufzug des rechts-nationalen, migrationsfeindlichen „Frauenbündnis Kandel“, mehrheitlich durch Männer auf der Straße vertreten. „Die Partei“, das „Männerbündnis Kandel“...

Fachtagung: „Wie kommen wir zu einer solidarischen Einwanderungsgesellschaft?“ (mit Fotogalerie)

Fachtagung: „Wie kommen wir zu einer solidarischen Einwanderungsgesellschaft?“ (mit Fotogalerie)

Die Partei Die Linke Baden-Württemberg veranstaltete am 26.05.18 in Mannheim eine Fachtagung, die sich mit den Themen Flucht, Asyl und Migration beschäftigte. Nach Veranstalterangaben nahmen an der Konferenz rund 80 Parteimitglieder und weitere Personen aus unterschiedlichen Teilen des Bundeslandes teil. In zwei Foren („Die Situation der Geflüchteten und Asylsuchenden“ –...

Anmerkungen zum Urban Lab: Demokratie und Stadtgesellschaft

Sozialquote für Mannheim – Presseinformationen von SPD Mannheim und Die Grünen Mannheim, Gemeinderatsfraktion

SPD MANNHEIM POCHT AUF QUOTE – FÜR BEZAHLBARES WOHNEN Die SPD Mannheim hat sich auf ihrem Parteitag einstimmig hinter das 12- Punkte-Programm der Stadt Mannheim für bezahlbares Wohnen gestellt. Kernpunkt ist eine Quote von mindestens 30% preisgünstige Wohnungen bei Neubauprojekten und zwar ohne Ausnahmen auf Quartiersebene. Im Hauptausschuss des Gemeinderates...