Autor: Redaktion

Investitionsstau jetzt abbauen

Investitionsstau jetzt abbauen

msc – Immer mehr Menschen sind gezwungen, vor Krieg und Verfolgung nach Deutschland zu fliehen. Die Koalition streitet darüber, ob man das schaffen werde oder ob man das Asylrecht durch Obergrenzen deckeln müsse. In Tübingen hat nun der grüne Bürgermeister Palmer verlauten lassen: Nein, das schaffen wir nicht. Ist das...

Verbesserung der Kommunalen Einnahmen

Verbesserung der Kommunalen Einnahmen

Die Verwaltung schlägt im Doppelhaushalt 2016/2017 eine Verbesserung der Einnahmeseite vor – aber nicht ausreichend und teilweise an der vollkommen falschen Stelle Thomas Trüper – Für den zur Diskussion stehenden Doppelhaushalt 2016/2017 (Etatberatung ab 14. Dezember) schlägt die Verwaltung eine Erhöhung der Grundsteuer vor: Der Hebesatz soll von 450 Punkten...

Zur gemeinsamen Erklärung kurdischer und türkischer Vereine

Zur gemeinsamen Erklärung kurdischer und türkischer Vereine

scr – Im Sinne einer notwendigen Verständigung kurdischer und türkischer Vereine auf ein friedliches Zusammenleben in Mannheim ist die Gemeinsame Erklärung sicherlich ein wichtiger Beitrag. Was aber sofort auffällt: Unterzeichnet wird der Aufruf hauptsächlich von kurdischen Organisationen, Vereinen und Moscheen. Sieht man mal von DIDF, dem alevitischen Kulturzentrum, dem türkischen...

Gemeinsame Erklärung der türkischen und kurdischen Vereine zu einem friedlichen Umgang in Anbetracht der Konfliktlage in der Türkei

Gemeinsame Erklärung der türkischen und kurdischen Vereine zu einem friedlichen Umgang in Anbetracht der Konfliktlage in der Türkei

PM – Im September 2015 hatte Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, als unmittelbare Reaktion auf Kundgebungen in Mannheim, in deren Verlauf es zu Provokationen und tätlichen Auseinandersetzungen gekommen war, ein Gespräch mit kurdischen und türkischen Vereinen aus Mannheim und der Region geführt. Dabei wurde auch vereinbart, eine gemeinsame Erklärung der Vereine...

Mannheimer Sozialatlas ersetzt einen Armuts-Reichtums-Bericht nicht

Mannheimer Sozialatlas ersetzt einen Armuts-Reichtums-Bericht nicht

Welche strukturellen Konsequenzen werden gezogen? Thomas Trüper – Der 14. Mannheimer Sozialatlas ist veröffentlicht und wird im nächste Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Soziales am 2. Dezember diskutiert (V332/2015 Anlagen 1 und 2). Der Sozialatlas untersucht die Mannheimer Stadtteile nach 18 Kriterien und kommt zu folgendem Ergebnis: Insgesamt 33 der...

Reaktionen auf den Stuttgarter Wohnungsgipfel

Reaktionen auf den Stuttgarter Wohnungsgipfel

ttr – Die Landesregierung hat – passend vor der Landtagswahl, aber auch passend zur Einwanderungsbewegung – einen wohnungspolitischen Gipfel durchgeführt. Nachdem nun schon seit zwei Jahrzehnten kein sozialer Wohnungsbau stattfindet und die Sozialbindung auch der letzten mietpreisgebundenen Wohnungen allmählich ausläuft, nach vier Jahren viel zu geringer und in Form uninteressanter...

Zweite bundesweite Konferenz „Gemeinsam gegen Betriebsrat-Mobbing“ in Mannheim

Zweite bundesweite Konferenz „Gemeinsam gegen Betriebsrat-Mobbing“ in Mannheim

Aufklärung, Vernetzung, Strategien und gemeinsames Handeln – Kompetente Referenten, starkes bundesweites Signal IG Metall Mannheim – Am Samstag, den 17.Oktober 2015, fand in Mannheim die zweite bundesweite Konferenz „Betriebsräte im Visier – Bossing, Mobbing Co.“ statt. Neben dem Erfahrungsaustausch von und mit betroffenen Betriebsratsmitgliedern standen analytische Beiträge im Mittelpunkt.

Fraktionsvorsitzende gemeinsam bei Flüchtlingen auf Spinelli

Fraktionsvorsitzende gemeinsam bei Flüchtlingen auf Spinelli

Ralf Eisenhauer (SPD), Carsten Südmersen (CDU), Dirk Grunert (GRÜNE) und Prof. Dr. Achim Weizel (Freie Wähler-ML) wollen menschenwürdige Unterbringung sicherstellen. PM – Die Vorsitzenden der vier Fraktionen im Mannheimer Gemeinderat haben am Sonntag, 18. Oktober, gemeinsam die vom Land Baden-Württemberg eingerichtete Flüchtlingsunterkunft Spinelli besucht, um sich selbst ein Bild der...

Die Fraktion der politischen Zwerge

Die Fraktion der politischen Zwerge

Steven Kunz – Die Straße „Auf der Au“ soll nach Meinung der CDU-Gemeinderatsfraktion nun doch nicht verlegt werden. Diese Entscheidung wurde in einem MM-Artikel vom 29. September 2015 publiziert. Der Fraktionsvorsitzende Carsten Südmersen führte in ihm aus, dass die Fraktion nach „Abwägung aller Argumente“ zu dieser Entscheidung fand. Bis vor...