Kategorie: Sonstiges

Berichte / KIM / Sonstiges

Linke in Ludwigshafen und Frankenthal nominieren Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2021

Die beiden Kreisverbände der Linken in Ludwigshafen/Rheinpfalzkreis und Frankenthal (Wahlkreis 207) luden ihre Mitglieder zur Kandidatenwahl ins alterwürdige, und schon deutlich in die Tage gekommene, Südweststadion in Ludwigshafen/Rhein ein. Von den schätzungsweise über 200 Mitgliedern in beiden Kreisverbänden folgten nur 17 stimmberechtigte Personen der Einladung. Begrüßt wurden die TeilnehmerInnen durch...

Sonstiges

Migrationsgeschichten: Quellen der Innovation

Von Gökay Akbulut, MdB DIE LINKE Mannheim  Die Diversität unserer Einwanderungsgesellschaft ist der Normalfall. Das im Mai veröffentlichte Jahresgutachten des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR) unterstreicht, was wir bereits wissen: es geht mittlerweile nicht mehr darum ob wir eine Einwanderungsgesellschaft sind, sondern wie wir als eine solidarische Gesellschaft mit den Herausforderungen und Chancen...

KIM / Sonstiges / Titel

Brennende Israelfahnen und Pfefferspray: Eskalation bei FreePalestine-Demo in Mannheim [mit Video und Bildergalerie]

Eine Demonstration in Solidarität mit Palästina hat am Samstag ein unfriedliches Ende gefunden. Nach einer Kundgebung auf dem Friedensplatz eskalierte die Lage. Es gab zahlreiche Verletzte und Festnahmen. Die Veranstalter*innen hatten mit wesentlich weniger Teilnehmer*innen gerechnet und auf einen friedlichen Verlauf gehofft. Auf der Veranstaltung prägten jedoch radikale Islamist*innen das...

Berichte / KIM / Sonstiges

Gemeinwohl statt Profit oder: Alles Könnte Anders Sein!

Im April schrieb Thomas Trüper in seinem KIM-Artikel zur Lage der Wohnprojekte in Mannheim, diese könnten wichtige unterstützenswerte Impulsgeber in Sachen Gemeinwohlorientierung sein, auch wenn sie quantitativ sicherlich niemals eine herausragende Rolle spielen würden. Für die erste Aussage vielen Dank. Das ist sicher nötig nach dem für die Stadt Mannheim...

Sonstiges

Klinikums-Prozess: Loyal im Irrsinn der herrschenden Krankenhausfinanzierung

Alfred Dänzer, Geschäftsführer der Universitätsklinikum Mannheim GmbH von 2005 bis zum „Hygieneskandal“ im Jahr 2014, stand nach über sechs Jahren Ermittlungsverfahren eben wegen dieses „Skandals“ vor der Dritten Strafkammer des Mannheimer Landgerichts. Er habe, so die Auffassung des Gerichts, durch „aktives Tun“ beim Betreiben von Medizinprodukten, nämlich dem Umgang mit...

Lesermeinung / Sonstiges

Leserbrief: Das nennt ihr modern?

Am 22. April veröffentlichte die Redaktion des KIM die Pressemitteilung des Bündnisses „Nordisches Modell“ unkommentiert unter dem Titel: Starke Stimme(n) für eine moderne Prostitutionspolitik in Deutschland. Und diese Stimme hat viel zu sagen. Prostitution sei „ein perfides System aus sexueller Ausbeutung und brutaler Gewalt“. Ich dachte bisher es sei eine...

Sonstiges

Unterschriftensammlung gegen „50 Jahre Berufsverbote“ 

Bitte um Unterstützung der Unterschriftensammlung gegen „50 Jahre Berufsverbote“  Am 28.Januar 2022 jährt sich der berüchtigte „Radikalenerlass“ zum 50. Mal. Seit Ende Januar machen wir erneut eine Kampagne dagegen, bis ins nächste Jahr. „Biologisch“ könnte das auch unsere „letzte Chance“ sein. Derzeit läuft eine Unterschriftensammlung für unsere Forderungen nach Aufarbeitung, Entschuldigung, Rehabilitierung und Entschädigung. 87 „Promis“...

Berichte / KIM / Sonstiges

Karlsruhe verwirft Revision / Rhein-Neckar-Blogger rechtskräftig verurteilt? Juristen meinen ja.

Ein Blogger aus dem Rhein-Neckar-Raum wurde Anfang 2020 zweitinstanzlich beim Landgericht Mannheim zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Das Gericht sagte seinerzeit in der schriftlichen Urteilsbegründung u.a.: (Massiver Terroranschlag im März 2018) „Die Strafbarkeit des Angeklagten entfällt nicht deshalb, weil seine Veröffentlichung grundrechtlichen Schutz genösse.     Die strafrechtsdogmatische Einordnung einer...

Sonstiges

OB im Gemeinderat: „Priorisierung jetzt ungerecht und epidemiologisch widersinnig“

In der letzten Gemeinderatssitzung legte der Leiter des Gesundheitsamtes Dr. Peter Schäfer erstmals Zahlen über die durchschnittliche Corona-7-Tage-Inzidenz in den einzelnen Stadtteilen auf (Durchschnittswerte für das 1. Quartal 2021). Spitzenreiterin ist demnach – wenig überraschend – Neckarstadt-West, Schlusslicht Lindenhof. Doch was steckt hinter diesen Zahlen? Die sozialen Verhältnisse sind maßgeblich...

Berichte / KIM / Sonstiges / Titel

Freund*innen und Mitschüler*innen forderten heute vor dem Rathaus in Ludwigshafen die Wiedereinreise der abgeschobenen Famile S.

Abschiebungen sind für die betroffenen Menschen, die sich nach ihrer oft lebensgefährlichen Flucht nach Deutschland in Sicherheit hofften, fürchterlich. Im Fall der Familie S. war die Abschiebung aus einer Sammelunterkunft in Ludwigshafen besonders unmenschlich. Die jezidische Familie war zuvor mit ihren drei Kindern (16 Jahre, 12 Jahre und 5 Jahre)...