Autor: Redaktion

Griechenland: Zeit gewonnen

Griechenland: Zeit gewonnen

msc – Griechenland bekommt für vier Monate eine Übergangsfinanzierung. Die Staatspleite ist damit erst einmal abgewendet. Soweit die gute Nachricht. Jedoch muss die griechische Regierung die Vorgaben der aktuellen Vereinbarungen weiterhin einhalten und die Forderungen aller Gläubiger akzeptieren. Veränderungen der „Reform“-maßnahmen sind nur möglich, wenn die „Institutionen“ – faktisch die...

Fahrradklimatest 2014: Mehr Engagement dringend nötig

Fahrradklimatest 2014: Mehr Engagement dringend nötig

GRÜNE fordern konsequenteren Einsatz für die Förderung des Radverkehrs Die Gemeinderatsfraktion der GRÜNEN bedauert den enttäuschenden und gegenüber 2012 unveränderten Platz 19 von 39 Städten über 200.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Die schlechtesten Noten erhielten dabei die fehlenden Möglichkeiten zum zügigen Radfahren, die Wegweisung für den Radverkehr und das fehlende Fahrradleihsystem....

Blockade erfolgreich – Abschiebung in Heidelberg verhindert!

Blockade erfolgreich – Abschiebung in Heidelberg verhindert!

Heidelberg, 24.02.15, 10.30 Uhr. In der Nacht zum Dienstag, dem 24. Februar 2015 versammelten sich in Heidelberg an der Geflüchtetenunterkunft in Heidelberg-Kirchheim (Hardtstraße) 170 Demonstrierende, um gegen die menschenunwürdigen Abschiebungen in sogenannte „sichere“ Herkunftsländer zu protestieren und diese zu verhindern. Die Blockade begann um 1.00 Uhr nachts und dauert aktuell...

Adolf-Damaschke-Ring – LINKE begrüßt Umdenken bei SPD und Grünen

Adolf-Damaschke-Ring – LINKE begrüßt Umdenken bei SPD und Grünen

Dass SPD und Grüne weniger Abrisse in der GBG-Wohnanlage am August-Damaschke-Ring anstreben als bisher angedacht, begrüßt Linken-Stadtrat Thomas Trüper, der auch Mitglied im Aufsichtsrat der GBG ist. Allerdings ist er der Meinung, das gesamte Konzept müsse nochmals grundlegend überprüft werden. Selbstverständlich sei für die Linke, dass die Bestandsmieter und -mieterinnen,...

Nachlese zur Demo gegen Hooligans in Ludwigshafen am 8.2.

Nachlese zur Demo gegen Hooligans in Ludwigshafen am 8.2.

ttr – Die Medienberichterstattung stellte die Episode eines Abstechers von jungen AntifaschistInnen Richtung Polizeiabsperrung rund um die Hooligans am Hauptbahnhof in den Mittelpunkt. Von MM bis Deutschlandfunk wurde fälschlicherweise von einem brennenden Auto berichtet und von heftigen Auseinandersetzungen mit der Polizei. Dass dies stark übertrieben war macht die Erklärung des...

LINKE empfiehlt die Wiederwahl von OB Peter Kurz

LINKE empfiehlt die Wiederwahl von OB Peter Kurz

hhh – Nach den Mannheimer Grünen haben auch die Mannheimer LINKEN sich dazu entschlossen, bei der Oberbürgermeisterwahl im kommenden Juni keine eigene Kandidat*in aufzustellen, sondern eine erneute Wahl von Oberbürgermeister Peter Kurz zu empfehlen. Hier dazu eine Stellungnahme vom LINKE Kreisverband Mannheim vom 21. Januar:

Faschisten ohne Straftaten?

Faschisten ohne Straftaten?

Ein Kommentar zur Veranstaltung LU bunt statt braun am 8. Februar rg – In einem Pressebericht zeigt sich die Polizeiführung der Stadt LU sehr zufrieden und stellt fest: „Nach Angaben des Polizeipräsidenten kam es bei der Hooligan-Demo zu keiner Straftat.“ Als ob Kriegsverherrlichung, Volksverhetzung, pauschale Diskriminierung von Muslimen, Aufruf zu...

Humanitäres Bleiberecht für Roma-Flüchtlinge

Humanitäres Bleiberecht für Roma-Flüchtlinge

Offener Brief des Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung an die Baden-Württembergische Landesregierung Wir fordern ein humanitäres Bleiberecht für Roma-Flüchtlinge aus Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien und Serbien! Roma unterliegen in den Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien umfassender Diskriminierung. Sie sind massiv von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen. Die gravierenden Folgen dieser Situation sind...

Kurdenmarsch

Kurdenmarsch

Anlässlich des 16. Jahrestages der Verschleppung des PKK-Generalsekretärs Abdullah Öcalan von Geheimdiensten aus Nairobi in die Türkei finden mehrtägige Sternmärsche von Frankfurt, von Bern und von Luxemburg nach Straßburg statt. In Straßburg soll dem Europäischen Rat eine Unterschriftensammlung für die Freilassung von Abdullah Öcalan überreicht werden. Über 100 Teilnehmer starteten...

Mannheim ist Spitzenreiter bei Kindeswohlgefährdung

Mannheim ist Spitzenreiter bei Kindeswohlgefährdung

Gökay Akbulut – Der Ausschuss für Bildung und Gesundheit/Schulbeirat und Jugendhilfe des Gemeinderates hat in der ersten Sitzung dieses Jahres sich mit einer Informationsvorlage der Verwaltung zu Kindeswohlgefährdung in Mannheim auseinander gesetzt. Laut der vorgelegten Analyse für den Zeitraum 2009-2013 liegt Mannheim bei Kindeswohlgefährdung oberhalb des Bundes- und Landesdurchschnitts. Das...