Autor: Roland Schuster

Soli-Gruppe Mannheim/Heidelberg: Free Julien Assange!

Julian Assange soll ans Messer geliefert werden Am 17.Juni 2022 hat die britische Innenministerin Priti Patel grünes Licht für die Auslieferung Julian Assanges gegeben. Eine Welle der Entrüstung ging durch die Welt. Von Stockholm bis Sydney verurteilten NGO´S, viele Organisationen und namhafte Persönlichkeiten die Entscheidung Julian Assange an die USA...

Neckarstadt-West: Wiedereröffnung des Kaisergarten

Ein Meilenstein in der Entwicklung der Neckarstadt-West Am 25. April wurde der Kaisergarten in der Neckarstadt-West in der Zehntstraße mit breiter Öffentlichkeit offiziell eröffnet. Lange stand der über 100 Jahre alte Kaisergarten leer. Nun wurde er mit 3,5 Mio. € bei Beibehaltung des historischen Ambientes wieder in Schuss gebracht und...

Ostermarsch in Mannheim im Zeichen des Ukraine-Krieges

Für die sofortige Beendigung des Kriegs – Ablehnung des gewaltigen Aufrüstungsprogramms Ca. 400 Menschen beteiligten sich am Ostersamstag am diesjährigen Ostermarsch in Mannheim. Der Ostermarsch stand natürlich im Zeichen des russischen Krieges gegen die Ukraine. Es wurde ein Stopp aller Kriegshandlungen und sofortige Verhandlungen gefordert. Waffenlieferungen wurden allgemein abgelehnt, da...

GKM: Sozial-Tarifvertrag gegen Kündigungen vereinbart

Kündigungen sollen trotz Kohleausstieg ausgeschlossen sein Nach fast zweijährigen Verhandlungen, die nach Einschätzung des gewerkschaftlichen Verhandlungsführers; Angelo Bonelli, und des Betriebsratsvorsitzenden Umit Lehimci, äußerst zäh und schwierig verlaufen sind, steht nun endlich ein Ergebnis. Ein „Tarifvertag zum sozialverträglichen Kohleausstieg in Baden-Württemberg“. In einem Pressegespräch am 5. April wurde der Tarifvertrag...

Verwaltungsgerichtshof Mannheim: Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung auch für Geflüchtete?

Berufungsverfahren in Sachen Alassa Mfouapon gegen das Land Baden-Württemberg Verwaltungsgerichtshof Mannheim: Gilt für eine Flüchtlingsunterkunft das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung? Mit dieser Frage hatte sich der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof in Mannheim unter Vorsitz des VGH-Präsidenten Ellwanger am 28. März 2022 in zweiter Instanz zu befassen. Das Urteil wird in den...

Warnstreik beim Autohaus Ernst in Mannheim

Autohaus Ernst steigt aus der Tarifbindung aus Vor dem Skoda-Autohaus in der Friedrich-Ebert-Str. protestierten am 24. März rund 100 Beschäftigte für die Wiederherstellung der Tarifbindung. Auf dem Gelände befindet sich auch die ebenfalls zur Ernst-Gruppe gehörenden Autohäuser von Audi und VW. Die Beschäftigten wurden unterstützt durch Beschäftigte aus anderen Betrieben....

Lange Märsche für „Freiheit für Öcalan“ – polizeiliche Eskalation in Mannheim

Friedlicher Verlauf trotz behördlicher und polizeilicher Repression – nur vor Mannheim eskalierte die Situation Der vom Dachverband der kurdischen Vereine in KON-MED und dem Verband der Frauen aus Kurdistan in Deutschland (YJK-E) organisierten Langen Märsche finden in diesen Tagen überall in Deutschland statt, ähnliche Veranstaltungen auch in anderen europäischen Ländern....

Kurdenmarsch für die Freiheit für Öcalan führt auch über MA/LU – Öcalan-Bilderverbot vor Gericht

Justiz- und Politposse um Öcalan-Bilder Langer Marsch „Freiheit für Öcalan – Schluss mit der Isolationshaft!“ 6. bis 11. Februar von Frankfurt nach Saarbrücken über Mannheim/Ludwigshafen 12. Februar Demonstration in Strasbourg Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. hat einen „Langen Marsch – Freiheit für Öcalan – Schluss mit der...

Türkei bombardiert Nordirak und Rojava – Kundgebung auch in Mannheim

Türkei bombardiert kurdische Städte im Nordirak und Rojava – Kurdische Dachverband kündigt Proteste an Kundgebung auch in Mannheim auch in Mannheim gab es wie in vielen anderen Städten (siehe unten) eine Kundgebung mit ca. 70 Teilnehmer*innen am Vorplatz des Hauptbahnhofs. Dort sprachen neben einer kurdischen Rednerin, ein Vertreter der MLPD...