Kategorie: Sonstiges

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(Glosse) AfD-Stadtrat schmeißt hin / AfD-Fraktion will Fördermittel streichen / Omas gegen Rechts bleiben vorbereitet

Mannheim/Rhein-Neckar/Talenthausen. Eines muss man den selbsternannten Rettern des Abendlandes lassen: Um zweimal innerhalb einer Woche für Aufreger zu sorgen, dafür benötigt man echtes Talent.     Bemerkenswertes Talent bewies der nunmehr zurück getretene AfD-Stadtrat Rainer Huchthausen (von politischen GegnerInnen auch liebevoll Zuchthausen genannt) mit seinem Move, die Kündigung durch seinen...

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Die LINKE in Rheinland-Pfalz verabschiedet sozial- und umweltverträgliches Verkehrskonzept (mit Bildergalerie)

Am Landesparteitag (LPT) der Partei Die Linke in Rheinland-Pfalz am 30.11.19 in Bad Dürkheim nahmen rund 130 Delegierte teil. Ein Verkehrskonzept bildete das Hauptthema, mit welchem die Partei bei den Landtagswahlen 2021 bei WählerInnen punkten will. Grußworte sprachen u.a. Amira Mohamed Ali und Jörg Schindler. In zwei Resolutionen zeigte sich...

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Informative Veranstaltung in Mannheim: Völkerrechtswidriger Angriff der Türkei gegen Nordsyrien – wie geht es weiter?

Am 30.11.19 fand im Bürgerhaus Mannheim-Neckarstadt eine vierstündige Informations- und Diskussionsveranstaltung statt. Gekommen waren etwa 120 Besucher. Der Besucherkreis ging über den Kreis der Veranstalter*innen – das Bündnis gegen den Türkeikrieg – eigentlich nicht hinaus. Damit wurde ein wesentliches Ziel der Veranstaltung nicht erreicht. Das war aber insofern keine Überraschung,...

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Sprecher der Kurfürstlich-Kurpfälzischen Antifa binnen einer Woche zweimal vor Gericht – Rekordverdächtig

Am 12.11.19 wurde am Amtsgericht Kandel der Anklagevorwurf „Verstoß gegen das Versammlungsrecht“ (AZ: 1Cs7126Js1508/18) und wenige Tage später am 14.11.19 eine Anklage am Amtsgericht Speyer wegen Verstößen gegen §22 und §33 KUG (Kunsturhebergesetz) verhandelt. Im ersten Fall in Kandel erfolgte ein Freispruch mangels Beweise. In Speyer wurde das Verfahren auf...

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Kommentar: Rechte Interessensvertretungen im Betrieb – Wie versuchen Rechte Gewerkschaften und Betriebsräte zu kapern?

Zum Abschluss der diesjährigen Herbstoffensive lud das Offene Antifaschistische Treffen (OAT) Mannheim am 30.10.19 zu einem Diskussionsvortrag mit dem IGM-Referenten Andre Kaufmann ein. Rund 30 TeilnehmerInnen folgten gebannt dem Vortrag und bereicherten die Diskussionsrunde zum Ende der Veranstaltung.     Rechtspopulismus, Hass und Hetze nehmen Einzug in betriebliche Interessensvertretungen Mit...

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Wirbel um Auftritt eines syrischen Popstars

Syrische Geflüchtete schlagen Alarm: Ein glühender Anhänger des Assad-Regimes will an Silvester in Mannheim auftreten. Der Musiker Ali Aldeek soll militaristische Propaganda für die syrische Regierung verbreiten. Ein Schnäppchen ist diese Silvestergala nicht gerade. Die günstigen Tickets gibt es laut einem im Internet kursierenden Flyer für 60 Euro, für die...

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Sahra Wagenknecht: Eine Parteiikone sagt – vorerst – adieu

Rund 350 Menschen folgten der Einladung nach Kaiserslautern am 24.10.19. Alexander Ulrich (MdB) und die zum damaligen Zeitpunkt aus dem Amt scheidende Partei-Vize Sahra Wagenknecht sprachen an diesem Abend aktuelle Themen an.     Unsitten im Bundestag angeprangert Die Grußworte bei der Veranstaltung sprach David Schwarzendahl, Vize-Vorsitzender Die Linke in...

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Haldex Heidelberg: Betriebsrat und IG Metall verurteilen das skandalöse Vorgehen der Geschäftsleitung

Gemeinsame Presseerklärung zu Haldex Betriebsrat und IG Metall Heidelberg verurteilen das skandalöse Vorgehen von Haldex auf das Schärfste Die Meldung über die beabsichtigte Schließung des Werks in Heidelberg hat Haldex am 22.10.2019 genau in den Minuten veröffentlicht, in denen die Belegschaft informiert wurde. Die Ankündigung war allem Vernehmen nach von...

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Veranstaltung mit Rolf Verleger konnte nach Gerichtsentscheid stattfinden

Kommentar Unsäglich Erst nach einstweiliger Verfügung konnte die Veranstaltung mit Rolf Verleger stattfinden. Zunächst einmal: Das Stattfinden der Veranstaltung mit dem Titel “Zionismus, Antisemitismus und die Entstehung Israels“ am 29. Oktober im Trafohaus konnte in buchstäblich in letzter Sekunde doch noch per einstweiliger Verfügung gerichtlich erstritten werden. Veranstalter waren jeweils...

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Israelkritiker im Gespräch: Interview mit Prof. Dr. Rolf Verleger

Interview mit Rolf Verleger Kommunalinfo: Herr Verleger, Sie gelten für Manche als zu starker Kritiker Israels. In Hechingen z.B. ist eine am 24.3.2015 geplante Veranstaltung mit Ihnen in der Alten Jüdischen Synagoge abgesagt worden. In einem Brief wird den Veranstaltern vorgeworfen, „eine Veranstaltung aufzuwerten und zu legitimieren, die sich gegen...