Kategorie: Titel

Neue Wohnungsgemeinnützigkeit

Gemeinnützigkeit versus Profitmaximierung – Für eine neue soziale Wohnungspolitik Die Wohnungsfrage in Deutschland allein dem Markt zu überlassen, bedeutet sehenden Auges soziale Verwerfungen in Kauf zu nehmen. Wir wollen einen Paradigmenwechsel von privater Renditeerwirtschaftung zu öffentlicher Daseinsvorsorge einleiten. Die Wohnungspolitik muss Wohnungen wieder als Sozialgut begreifen und dafür Sorge tragen,...

Wege zum bezahlbaren Wohnen

Am Donnerstagabend, 24.11.2016, lud die LINKE im Mannheimer Gemeinderat zu einer wohnungspolitischen Konferenz ins Bürgerhaus Neckarstadt-West ein. Unterschiedliche Referentinnen und Referenten sowie die beiden LINKE-Stadträte erläuterten aktuelle Missstände auf dem Mannheimer Wohnungsmarkt und stellten Lösungsansätze vor. Viele Probleme auf dem Mannheimer Wohnungsmarkt Stadtrat Thomas Trüper zeigte zunächst, dass der Bestand...

MVV Energie tätigt über juwi Millionengeschäfte mit GE

Der Arbeitsplatzvernichter GE muss in die Pflicht genommen werden! Vor einigen Tagen hat der Mannheimer Gemeinderat eine Solidaritätserklärung zum Kampf der Beschäftigten bei GE beschlossen. (http://bit.ly/2gFnMSj) Nun ist bekannt geworden, dass die MVV Energie über ihre Beteiligung  juwi (Anteilseigner: 63% MVV Energie AG) Milli onengeschäfte mit GE macht. Die MVV Energie...

10 Thesen zu Rechtspopulismus, AfD, Pegida

Der Rechtspopulismus ist eine europaweite Bewegung (einschließlich Türkei), die parallel in den USA ebenfalls schon lange grassiert und dort jetzt Trump auf den Schild gehoben hat. Dass sich Trump zu Putin hingezogen fühlt nimmt nicht Wunder. Ein Wunder ist eher, dass der Rechtspopulismus erst jetzt eigene Organisationen inklusive einer Partei...

Carl-Benz-Straße: Letzte Mieterin zieht aus, GBG reißt ab

Nachdem fast zwei Jahre lang BewohnerInnen, AktivistInnen von FairMieten und WGDS? sowie die Mannheimer LINKE gegen die GBG-Pläne für die Carl-Benz-Straße protestiert haben, steht der vollständige Abriss der Häuser nun kurz bevor. Wie einem Bericht des Mannheimer Morgen vom 13. November 2016 zu entnehmen ist, ziehen die letzten verbliebenen MieterInnen...

Das subjektive Sicherheitsgefühl der MannheimerInnen

2012 wurde erstmals in Mannheim eine Umfrage über das so genannte subjektive Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung durchgeführt. Hierbei handelt es sich um die individuelle Wahrnehmung der Sicherheitslage in den einzelnen Stadtteilen, unabhängig von der objektiven Sachlage. Im Herbst 2016 soll diese Umfrage nun aktualisiert und erneut durchgeführt werden. Die Stadt...

Macht Frieden! Zivile Lösungen für Syrien! Gegen das Mandat der Bundeswehr zum Syrieneinsatz

DFG-VK und Friedensplenum Mannheim beteiligten sich an „Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien“. Das Ziel war, die Abgeordneten bei der Abstimmung über Verlängerung und Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Syrien für das Nein zu überzeugen. Dazu wurden Unterschriften für Protestpostkarten gesammelt, kritische Fragen an Abgeordnete über abgeordnetenwatch.de gestellt und am Abstimmungstag...

Protest gegen Erdogan: Rede von Thomas Trüper vom 4.11.2016

Liebe Freundinnen und Freunde,  Liebe Genossinnen und Genossen, meine Damen und Herrren, ich spreche hier auch stellvertretend für meine Gemeinderatskollegin Gökay Akbulut, die beruflich leider verhindert ist. Nach der Festnahme von zwölf Politikern der prokurdischen und linken türkischen Oppositionspartei HDP hat ein Gericht in der Türkei Haftbefehl gegen die beiden...

Wegen gesundheitlicher Probleme – Prozess gegen NPD-Stadtrat Hehl vertagt

Der für Freitag, 4. November 2016 angesetzte Prozess gegen den Neonazi und NPD-Stadtrat Christian Hehl musste verschoben werden. Der Angeklagte erschien nicht vor Gericht. Über seine Verteidigerin ließ er mitteilen, er sei wegen Verdacht auf Herzinfarkt zur Untersuchung in einer Klinik. Richter Schmelcher unterbrach daraufhin die Verhandlung und teilte später...

Der ALFA stinkt es selektiv. Sie hat AfD-Stallgestank

Im Juli 2015 traten alle vier Mitglieder der bei der Kommunalwahl 2014 für die AfD in den Mannheimer Gemeinderat gewählten Stadträte aus der AfD aus. Sie wollten den „Rechtsruck“ der AfD auf dem Essener Parteitages nicht mitmachen. Im gleichen Monat traten drei der vier Herren der von Lucke frisch gegründeten...