Verschlagwortet: Polizei

Berichte / KIM / Titel News

Zusammenstöße von Polizei und Jugendlichen am Plankenkopf – zwei Perspektiven auf einen Konflikt

Laut Polizeimeldung kam es zunächst am Freitagabend, 8.5.2020 zu einer ersten Auseinandersetzung zwischen einer größeren Jugendgruppe und der Polizei, die am Plankenkopf (dem Ende der Fußgängerzone gegenüber Wasserturm) sogenannte “Corona Streifen” durchführte, also die Einhaltung der Corona-Verordnung kontrollierte, insbesondere das Kontaktverbot. Bis zu 150 Personen hätten sich dort in Kleingruppen...

Berichte / KIM / Titel News

„Ich hatte keine Chance“: Gewerkschafter zieht Einspruch zurück und wird wegen Vorfall am 1. Mai verurteilt

Eigentlich hätte vor dem Amtsgericht ein Urteil gefällt werden sollen. Am Donnerstag wurde ein Vorfall vom 1. Mai dieses Jahres verhandelt, bei dem ein Gewerkschafter einen Polizisten tätlich angegriffen und gegen seine Festnahme Widerstand geleistet haben soll. Doch zu einer Entscheidung des Gerichts kam es nicht. In einer Verhandlungspause zog...

Berichte / Pressemitteilung

Grün-Schwarz macht ernst: Verschärfung des Polizeigesetz in Baden-Württemberg offenbar kurz vor Beschlussfassung [mit Video]

“Grüne zeigt Rückgrat – kein Polizeistaat” klang als Forderung aus den Kehlen hunderter Fußball-Ultras bei einer Demo im Oktober etwas unerwartet. Die Hoffnung, dass die Grünen im Landtag die Freiheit verteidigen, war wohl auch etwas naiv. Zumindest meldet das Bündnis gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes, dass sich CDU und Grüne...

Berichte / KIM / Sonstiges

„Bundesweit einmalige Großübung“ in Mannheim für den Fall eines Biowaffen-Angriffs (mit Video und Bildergalerie)

Wie andere Medien auch berichten wir über die am 26.09.19 statt gefundene Großübung. Des Weiteren gehen wir der Frage nach, warum die Großübung in Mannheim stattgefunden hat, ebenso der Frage nach dem größeren Zusammenhang, in der diese Großübung zu sehen ist und welche Ziele der „spiritus rector“, der Landesinnenminister Thomas...

Berichte / KIM / Kommentar / Titel News

Wer die Macht hat, hat das Recht. Der Lichtmeile-Prozess und der § 113 StGB

Die juristische Aufarbeitung der Geschehnisse am Abend des Stadtteilfestes Lichtmeile 2018 ist beendet. Zwei Personen wurden per Strafbefehl verurteilt, einer wegen Beleidigung, der andere wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung. Gegen vier Polizeibeamte gab es Anzeigen wegen Körperverletzung. Keiner wurde verurteilt. Ihre Verfahren wurden alle eingestellt. Aus...

Berichte / KIM / Sonstiges

Verstoß gegen das Vermummungsverbot? – Gericht stellt Verfahren ein

Vor dem Amtsgericht Kandel wurde am 13.06.19 ein Ordnungswidrigkeitsverfahren in öffentlicher Sitzung verhandelt. Im September 2018 soll ein junger Antifaschist gemeinsam mit weiteren Beteiligten am Rande eines Aufzugs des rechten “Frauenbündnis Kandel” gegen das Vermummungsverbot verstoßen haben. Gegen einen Bußgeldbescheid hatte der Beteiligte Einspruch eingelegt.     Rückblende Seit Januar...

Berichte / KIM / Kommentar

1. Mai Mannheim: Polizeieinsatz beim Gewerkschaftsfest – viel Rauch um nichts

Es hätte ein völlig friedlicher 1. Mai bei bestem Wetter werden können. Zu Beginn der traditionellen Kundgebung des DGB auf dem Marktplatz sorgte aber ein rabiater Polizeieinsatz für Unruhe. Was war geschehen? Festnahmen nach Pyrotechnik Polizeieinsatzleiter Jörg Lewitzki, Leiter des Polizeireviers Innenstadt, schilderte die Situation gegenüber dem KIM folgendermaßen. Im...

Berichte / KIM

Die Kontrolle funktioniert: Stadt und Polizei sind zufrieden mit den ersten Monaten der Videoüberwachung

“Absolut zufrieden” ist Polizeipräsident Thomas Köber mit den ersten Monaten der Videoüberwachung am Alten Messplatz und am Paradeplatz und auch Sicherheitsdezernent Christian Specht spricht von einem vollen Erfolg. Rund vier Monate filmen die Kameras bereits die beiden öffentlichen Plätze, dazu kommt der Bahnhofsvorplatz, der schön länger videoüberwacht wird. Nun zogen...