Kategorie: Sonstiges

Kundgebung am 22. Januar vor dem Mannheimer Rathaus : Atomwaffen sind verboten!

Ab dem 22. Januar 2021 sind Atomwaffen verboten, da der UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) in Kraft tritt. Der Vertrag wurde 2017 von 122 Staaten in der UNO beschlossen. Dass er zustande kam, ist u.a. dem weltweiten Engagement der Friedensbewegung und Nichtregierungsorganisationen zu verdanken wie der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN),...

Corona-Pandemie: Inzidenzwert in Ludwigshafen liegt bei 239 / Vorerst keine Anwendung der 15 KM-Radiusbeschränkung / Termine im Impfzentrum bis Anfang Februar ausgebucht / „Wir machen auf“ in Ludwigshafen gescheitert

Dringender Appel der Stadt an niedergelassene Ärzte Impftermine können ausschließlich nur über die offiziellen Wege vereinbart werden. Das bedeutet über die vorhandenen Möglichkeiten, die seitens der Bundes- und Landesregierung eingerichtet wurden. Oder auch in Ausnahmefällen über die gesondert eingerichtete Hotline der Stadt. KIM hatte berichtet. Andreas Schwarz (SPD, Erster Beigeordneter)...

Corona-Lockdown geht in Verlängerung / Stadt Ludwigshafen warnt vor gefälschten Corona-Plakaten / Impfzentrum ist gut gestartet / Verstöße gegen Allgemeinverfügungen werden streng geahndet

Maskenpflicht gilt in Ludwigshafen weiter  In einer Pressemitteilung vom 12.01.21 teilt die Stadtverwaltung Ludwigshafen mit, dass gefälschte Plakate mit der Aufschrift „Hier gilt KEINE Maskenpflicht“ im Stadtgebiet aufgehängt wurden. Als Absender wird die Stadt Ludwigshafen genannt, was nicht korrekt ist. BürgerInnen, denen Plakate im Stadtgebiet auffallen, werden gebeten, diese dem...

Mannheimer Klinische Testfirma führt Medikamentenstudie zu Corona-Impfstoff durch

Medikamentenstudie mit Mannheimer Beteiligung Laut Weltgesundheitsorganisation werden derzeit 34 klinische Studien zur Corona-Erkrankung durchgeführt und Stoffe an Menschen getestet. Weltweit nehmen 30.000 Freiwillige an den Tests teil. Das erste Unternehmen, das dafür in Deutschland eine Genehmigung bekommen hat, ist die Mainzer Firma BioNTech. In Deutschland lässt die Firma an zwei...

Kein Engpass bei Cov-19 Impfdosen und bei Terminvergaben in Ludwigshafen / Impfzentrum in der Walzmühle Ludwigshafen startet am 07. Januar

Impfbereitschaft weiterhin hoch – Impfdosen kommen, wie bestellt In einer Webschaltung der Stadtspitze Ludwigshafen mit MedienvertreterInnen wurde am 04.01.2021 berichtet, dass bereits rund 560 Menschen in vier Pflegeeinrichtungen von mobilen Impfteams im ersten Durchgang geimpft wurden. Zwei zusätzliche Pflegeheime sollen in dieser Woche folgen. Kommende Woche sollen dann weitere Einrichtungen...

Impfzentrum Mannheim nimmt Betrieb auf

Impfzentrum in der Maimarkthalle eröffnet Am 04.01.2020 hat das Impfzentrum Mannheim in der Maimarkthalle seinen Betrieb aufgenommen und damit begonnen die Kohorte der über 80- jährigen gegen das Virus SARS-CoV2 zu mit dem Impfstoff der Mainzer Firma Biontech zu impfen. Aus diesem Anlass haben Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, Erster Bürgermeister...

Strenge Covid19-Pandemie-Regelungen gelten auch für die Silvester-Nacht / Politik appelliert an die Vernunft und die Solidarität der Bevölkerung / Impfzentrum Ludwigshafen will Betrieb am 11.01.2021 starten

Einsatzplanungen und Kontrollen an Silvester 2020 Aufgrund der andauernden Corona-Pandemie wird Silvester 2020 anders als gewohnt. Um das Infektionsgeschehen und die schnelle Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, wurden Beschränkungen durch die Landesregierungen erlassen, welche durch Allgemeinverfügungen der örtlich zuständigen Städte und Kreise ergänzt wurden.         Die Einsatzkräfte z.B....

LKA warnt vor gefälschten Impfeinladungen / 2.300 Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen Covid19-Verfügungen

Bußgelder im privaten Bereich und bei Einsichtigkeit nach Verstößen gegen eine kommunale Corona-Allgemeinverfügung starten bei € 300,-. Bei Firmen kann dies deutlich teurer werden. In Ludwigshafen musste der Betreiber eines Fitness-Studios, als Wiederholungstäter, bereits € 10.000,- an Bußgeld bezahlen. Das LKA Rheinland-Pfalz warnt seit 23.12.20 vor gefälschten Impfeinladungen, die vermehrt...

CETA versus kommunale Daseinsfürsorge

CETA, Schiedsgerichte, kommunale Daseinsfürsorge und Klimaschutz Das Freihandelsabkommen CETA wird im ersten Halbjahr 2021 vermutlich wieder auf der Tagesordnung stehen, wenn das Bundesverfassungsgericht über die fünf anhängigen Klagen wegen CETA die Urteile gesprochen hat. Anschließend, so wird erwartet, wird dann im Bundestag und anschließend im Bundesrat über die Ratifizierung des...