Autor: Thomas Trüper

Berichte / KIM / Titel

Hauptausschuss des Gemeinderats: Maßnahmenpaket zur Haushaltskonsolidierung und Mietpreisbremse – zwei Themen, die tief in das Leben der Menschen eingreifen

Die Hauptausschusssitzung am 2. Dezember hatte es in sich. Sie befasste sich mit dem Maßnahmenpaket, welches die Haushalts-„Verbesserungen“ garantieren soll, die zu einem ausgeglichenen Haushalt und der Herstellung der gesetzlichen Mindestliquidität bis 2028 führen soll – ein Haushalt der Grausamkeiten. Einige von den geplanten Kürzungen Betroffene, so z.B. die DLRG,...

Berichte / KIM

Trotz Geothermie: Klimaziele durch Haushaltseinsparungen gefährdet. Stellungnahme der Fraktion LTK

Haushaltsberatungen Die Fraktion LTK hat im Gemeinderat der Stadt Mannheim der Mittelverwendung des Klimafonds für 2026 trotz Kürzung zugestimmt, um den Klimafonds als unverzichtbares Instrument des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung zu erhalten. Ein Nein hätte die komplette Ablehnung der Mittelverwendung für 2026 und damit auch der in der Vorlage enthaltenen,...

Berichte / KIM

Gebietskulisse der „Landesmietpreisbegrenzungsverordnung“ ohne Mannheim: Fragen, die gestellt und geklärt werden müssen.

Es gibt wohl niemanden (außer Fans von „Haus und Grund“), der es spontan für nachvollziehbar hält, dass Mannheim nach fünf Jahren plötzlich nicht mehr zum Kreis der Städte und Gemeinden gehören soll, für die ein „angespannter Wohnungsmarkt“ festgestellt wurde. Mit der Folge, dass für Vermieter höhere Kappungsgrenzen für ihre Mietpreisforderungen...

Berichte / KIM

Gemeinderat stimmt dem Nachtragshaushalt 2025-26 mehrheitlich zu. Niemand will die Zwangsverwaltung durch das Regierungspräsidium

Am Dienstag war es so weit: Nach einem (vor allem für die ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinderats herausfordernden Sitzungs-Marathon) stimmte eine Dreiviertel-Mehrheit für den Nachtragsplan. Was ausnahmslos die meisten einte, war die Ablehnung einer Zwangsverwaltung des Haushalts durch das Regierungspräsidium (RP). Lediglich der AfD-Fraktion war dieser Gesichtspunkt keines Wortes wert. Sie...

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„Zukunfts“-Haushalt: Nächste Station am 21. Oktober der Nachtragshaushalt 2025. Kopf in den Sand?

Die im Kommunalinfo wie auch der Ortspresse dargestellte tiefe Finanzierungskrise des städtischen Doppelhaushalts 2025/26 lässt sich örtlich durch keinen „Königsweg“ auflösen. Selbst der Oberbürgermeister beklagt wie viele seiner Kolleg:innen in anderen Städten, die externen gravierend belastenden Faktoren, als da wären: Verantwortung des Bundes Permanente Verletzung des Grundsatzes: „Wer bestellt, der...

KIM / Sonstiges

Rede von Max Heßlein: Gedenken an die Widerstandsgruppe um Georg Lechleiter und den gesamten Widerstand in Mannheim

  Gedenken an die Widerstandsgruppe um Georg Lechleiter und den gesamten Widerstand in Mannheim Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten, „Zum Gedenken an Georg Lechleiter und seine Mitkämpfer aus der Arbeiterbewegung, die wegen Widerstand gegen das nationalsozialistische Unrechtsregime in den Jahren 1942 und 1943 zum Tode und zu...

Berichte / KIM / Sonstiges

Es geht um Daseinsvorsorge und Menschenrecht: AG Barrierefreiheit führt Kundgebung für Umsetzung des Toilettenkonzepts durch

    Auf der Kundgebung sprachen Bernd Kittendorf vom Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter und der Geschäftsführer der AG Barrierefreiheit André Neu (Bild). Er führte u.a. aus: „Bereits vor über sechs Jahren war die Arbeitsgemeinschaft Barrierefreiheit in die Planungen für ein neues strategische Toilettenkonzept der Stadt Mannheim mit eingebunden. Es fanden viele...

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Antikriegstag 2025 in Mannheim: Deutlicher Ruf nach Achtung und Stärkung des Völkerrechts

Während es manche Jahre zuvor mau aussah am 1. September mit Veranstaltungen zum Antikriegstag, gab es in diesem Jahr eine Demonstration und Kundgebung, zu der das Friedensbündnis Mannheim, DIDF, ISO, Nahostgruppe, IGBCE-Ortsgruppe Weinheim und die SDAJ Mannheim aufgerufen hatten (16 Uhr), und im Anschluss eine Veranstaltung des DGB Mannheim /...

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Antikriegstag 2025 in Mannheim: Klare Worte gegen Krieg und Aufrüstung – Prof. M. Goldmann bei DGB-Veranstaltung über das Völkerrecht

Der Antikriegstag ist mehr als ein Gedenktag – er ist ein politisches Signal gegen Krieg, Militarisierung und rechte Hetze. In Mannheim kamen am 1. September etwa 100 Menschen im Haus der Evangelischen Kirche zusammen, um dies zu unterstreichen. Eingeladen hatten der DGB Rhein-Neckar, die DFG-VK Mannheim, der KDA Mannheim, die...