Kategorie: Sonstiges

Kommentar: „Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen“ (KviAPol)

Die Ruhr-Universität Bochum (Juristische Fakultät – Lehrstuhl für Kriminologie) hat Anfang 2019 mit einer Forschungsstudie begonnen, die polizeiliche Gewaltanwendungen aus Sicht der Betroffenen untersucht. Am 17.09.19 wurde ein Zwischenbericht veröffentlicht, der eindeutige Tendenzen aufzeigt. Ich bin, als Betroffener, Teilnehmer der Studie.     Mein Referenzmoment Im Rahmen der Studie, auf...

Gegendarstellung: „Ralph Bühler, AfD- und NPD-affin, möchte Oberbürgermeister von Biblis werden“ – Artikel vom 30.08.2019

Gegendarstellung: „Ralph Bühler, AfD- und NPD-affin, möchte Oberbürgermeister von Biblis werden“ – Artikel vom 30.08.2019

Herr Ralph Bühler hat über einen Rechtsanwalt die Veröffentlichung einer Gegendarstellung zu oben erwähntem Beitrag der Kommunalinfo Mannheim vom 30.08.2019 eingefordert. Es gilt das geschriebene Wort der Gegendarstellung von Herrn Bühler: Anmerkung der Redaktion: Gemäß Landespressegesetz in Baden-Württemberg sind wir zur Veröffentlichung der Gegendarstellung in diesem Fall rechtlich verpflichtet, auch...

42. Landeskonferenz der NaturFreunde Rheinland-Pfalz: Rechtsruck stoppen – Entwicklungen in der Gesellschaft mit Angeboten begegnen (mit Fotogalerie)

Unter diesem Credo stand die Konferenz, die am 14. und 15.09.19 in Hochstadt (Südpfalz) stattfand. Eines stand schon nach dem ersten Konferenztag fest: Die NaturFreunde (NF), in diesem Landesverband mit über 4.500 Mitgliedern, wollen politischer werden. Über 60 Delegierte, die knapp 40 Ortsgruppen in Rheinland-Pfalz vertraten, nahmen an der eineinhalbtägigen...

Grüne-Braune / Wie agieren rechtsradikale Organisationen beim Thema Natur- und Umweltschutz?

So lautete das Thema des Vortrags von Peter Bierl (freier Journalist, Mitglied der Gewerkschaft Verdi) am 11.09.19 in Speyer/Rhein. Eingeladen hatten die NaturFreunde Rheinland-Pfalz und die Bündnisregionalgruppe von Aufstehen gegen Rassismus Rhein-Neckar. Der Vortragsraum im Naturfreundehaus Speyer war bis auf den letzten Platz besetzt. Einige TeilnehmerInnen nahmen auch weite Anfahrtswege...

Kandel-Demos: Videobeweis entlastet angeklagten Antifaschisten / Verfahren wird unter Auflagen eingestellt (mit Kommentar)

Am Amtsgericht Kandel wurde am 10.09.19 das Verfahren gegen Siegfried Kerner(*) verhandelt. Ihm wurde zur Last gelegt am 07.04.18 am Bahnhof Wörth „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ und „Beteiligung an einer Gefangenenbefreiung“. Gegen einen Strafbefehl hatte der Beschuldigte Einspruch eingelegt. Die Beweisaufnahme in der Verhandlung erbrachte, dass die Anklage der Staatsanwaltschaft nicht...

Frauen gegen Rechts Rhein-Neckar setzten ein klares Zeichen gegen AfD-Veranstaltung in Mannheim (mit Bildergalerie und Kommentar)

Am 06.09.19 hatte der Kreisverband der AfD Mannheim die wegen eines Spendenskandals in Kritik stehende Partei-Vize und mit einer Frau in Partnerschaft lebende Alice Weidel, sowie den Spitzenkandidaten bei der Sachsenwahl vor einer Woche, Tino Chrupalla, als Redner eingeladen.     Diesen Umstand wollten viele Menschen in der Rhein-Neckar-Region nicht...

„Frauen gegen Rechts“ mobilisieren Proteste gegen den Auftritt von Alice Weidel (AfD)

Das erst kürzlich im Rhein-Neckar-Raum gegründete Bündnis „Frauen gegen Rechts“ ruft für diesen Freitag, 06.9., zum Protest gegen den erneuten Auftritt der umstrittenen AfD-Frontfrau Alice Weidel in Mannheim auf. Weidel ist vom Kreisverband Mannheim der rechtsradikalen AfD als Rednerin angekündigt. Hiergegen wollen viele Gruppen Stellung beziehen und mit ihrem Protest...

Kandel-Demos: Erneut steht Antifaschist vor Gericht – Kaum Aufklärung am ersten Verhandlungstag (mit Fotogalerie)

Am 03.09.19 wurde der Einspruch eines 24-jährigen Studenten aus Karlsruhe gegen einen Strafbefehl vor dem Amtsgericht Kandel verhandelt. Ihm wird zum Vorwurf gemacht „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ und „Angriff auf Vollstreckungsbeamte“. Die Straftat soll der Angeklagte am 07.04.18 am Bahnhof Wörth (Pfalz) begangen haben. An diesem Tag fanden in Kandel verschiedene...

Frankenthal (Pfalz): Fridays for Future meldet sich zurück (mit Fotogalerie)

Am Freitag, den 23.08.19, fand in Frankenthal die inzwischen vierte von SchülerInnnen organisierte Klimastreik-Veranstaltung in diesem Jahr statt. Rund 200 Personen nahmen diesmal, kurz nach den Sommerferien, teil. Mit dabei waren auch mehr Erwachsene als bei vorangegangenen Terminen. Ganze Schulklassen mit LehrerInnen waren gekommen, die die Fridays for Future (FFF)-Anliegen...