Kategorie: Sonstiges

Querdenken in Speyer: Versammlungsauflagen wurden mannigfaltig missachtet – Polizei und Ordnungsbehörde liesen es quasi laufen

Die bislang eher unscheinbar agierende „Querdenken“-Gruppierung in Speyer bekam heute, nach der erneuten Absage seitens des lokalen Ablegers in Mannheim, unerwartet mehr Zuspruch. Dies freute die Organisatoren, die in Speyer in typischer Querfront-Formation auftraten. Polizei und Ordnungsbehörde in Speyer waren der Aufgabenstellung nicht gewachsen. Mannigfaltige Verstösse gegen die Versammlungsauflagen wurden...

Eindrucksvolle Lesung im zukünftigen Rosa-Luxemburg-Park

Der zukünftige Rosa-Luxemburg-Park liegt in strahlendem Sonnenschein, als am Sonntag, 25. Oktober vormittags eine kurze Lesung mit der Schauspielerin Bettina Franke dort stattfindet. Zitate aus Rosa Luxemburgs Briefen aus dem Gefängnis und anderen Werken bringen dem guten Dutzend Zuhörer*innen diese kluge und mutige Frau und ihr unbedingtes Engagement gegen Kriegstreiberei,...

MdB Löbel unterliegt in Mietsache auch in der Berufungsinstanz

Landgericht Mannheim beurteilt Löbels Handeln als „verbotene Eigenmacht“ Der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nicolas Löbel ist auch in der Berufungsinstanz vor dem Mannheimer Landgericht in einem Rechtsstreit mit einem Mieter unterlegen. Die Vorsitzende Richterin Hark hat mit der Urteilsverkündung am 28. Oktober wie schon die Vorinstanz festgestellt, dass Löbel in „verbotener Eigenmacht“...

Zukunft des Großkraftwerks Mannheim und der Wärme- und Energieversorgung?

Interessante Veranstaltung zur Zukunft des GKM und der Wärme- und Energieversorgung in Mannheim Am 21. Oktober fand in der Turnhalle des Volkshauses Neckarau eine Veranstaltung mit dem Titel „Wie ist die Zukunft des GKM und der Wärme- und Energieversorgung in Mannheim und der Metropolregion?“. Organisiert hatte die Veranstaltung der Neckarauer...

Interview mit Shir Hever zu aktuellen Fragen zu Israel/Palästina

Interview des Kommunalinfo mit Shir Hever Dr. Shir Hever lebt in Heidelberg. Shir Hever ist 1978 in Israel geboren und aufgewachsen. Nach dem Studium in Tel-Aviv promovierte er in Berlin in Politikwissenschaft über die Privatisierung der israelische Sicherheit. Er ist Autor zahlreicher Artikel, Sendungen und zwei Bücher: Die Politische Ökonomie...

Symbolische Straßenumbenennung in Rheinau-Süd: „An Widerstand der Nama und Herero erinnern“

Im Mannheimer Stadtteil Rheinau-Süd gibt es Straßen, die nach deutschen Kolonialherren und Rassisten benannt sind. Seit Jahren gibt es politische Diskussionen, wie damit umzugehen sei. Bereits 2009 hatten die Grünen Umbenennungen im „Kolonialviertel“ gefordert, was damals breite Zustimmung fand. Geschehen ist seitdem einiges, doch offiziell umbenannt wurde bisher noch nicht....

Corona-Rebellen scheitern grandios – und sorgten für einen Polizeieinsatz

Menschen, die gegen die Covid19-Schutzmassnahmen am 17.09.20 in Frankenthal (Pfalz) protestieren wollten, versagte die Courage. Vorab in Telegram-Kanälen angekündigt wurde ein „Seuchenzug“ mit „heimlichen Beobachtern“. Ordnungsgemäß angemeldet wurde dieser geplante Aufzug, nach KIM-Informationen, bei den zuständigen Behörden nicht. Ordnungsamt und Polizei schienen jedoch davon Wind bekommen zu haben. Ein entsprechendes...

Bundesweite Konferenz gegen Betriebsratsmobbing in Mannheim – ein Bericht

7. bundesweite Tagung „Betriebsräte im Visier – Bossing, Mobbing & Co.” „Grund- und Menschenrechte gelten auch für Betriebsräte!“ Am Samstag, den 17.10.2020, fand im Mannheimer Gewerkschaftshaus die 7. bundesweite Tagung „Betriebsräte im Visier – Bossing, Mobbing & Co.” statt. Aufgrund der strikten Einhaltung der geltenden Gesundheitsschutzregeln war das Platzangebot zahlenmäßig...

Verdi macht mobil im Tarifstreit: Auch in Rheinland-Pfalz legen tausende Beschäftigte im öffentlichen Dienst die Arbeit nieder (mit Bildergalerien)

Die Fronten im Tarifstreit zwischen den Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseiten scheinen zu eskalieren, nachdem die Arbeitgeberseite nach Verdi-Angaben bis dato kein Angebot in der laufenden Tarifrunde unterbreitet hat.  Außer in Ludwigshafen fanden am 14.10.20 Warnstreiks in Kaiserslautern, Bad Bergzabern, Worms, Pirmasens und in Speyer statt.     „Wir sind es wert“...